Für alle Lieferungen und Leistungen, die wir als Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber dem Kunden erbringen, gelten neben den in der jeweiligen Bestellung zusätzlich getroffenen Vereinbarungen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für Folgeaufträge, unabhängig davon, ob bei dem einzelnen Folgeauftrag nochmals ausdrücklich auf diese Bedingungen Bezug genommen wird. Die abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von uns ausdrücklich anerkannt. Die Ausführung der Leistung bedeutet keine Anerkennung Ihrer Bedingungen.

An allen dem Kunden überlassenen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nur nach unserer ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung überlassen werden.

Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in eigenständigen auf der Grundlage dieser AGBzu schließenden Verträgen festgelegt. Alle Verträge bedürfen grundsätzlich der Schriftform.

Unsere Angebote sind freibleibend, d. h. sie stellen lediglich die Aufforderung an den Kunden dar, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Mündliche oder fernmündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

Angaben über Abmessungen, Leistungsdaten, Materialien, Farbe, Konstruktionen und sonstige Merkmale sind lediglich Beschreibungen des Auftragsgegenstandes. Zugesicherte Eigenschaften sind sie nur dann, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet sind.

Lieferungen erfolgen nach den Spezifikationen des jeweiligen Herstellers nach Maßgabe der bei Vertragsabschluß aktuellen Version.

Die Laufzeit des Vertrags wird im jeweils einzelnen Vertrag selbst festgelegt, der auf der Grundlage dieser AGB geschlossen wird.

Die Erklärung der Kündigung oder des Rücktritts seitens des Kunden setzt voraus, dass unsererseits eine vereinbarte und verlängerte Lieferungs- oder Leistungspflicht überschritten wurde und eine dann vom Kunden gesetzte, nach Art, Umfang und Schwierigkeitsgrad der geschuldeten Lieferung oder Leistung angemessene Nachfrist erfolglos verstrichen ist.

Wenn im Vertrag keine Kündigungsfrist vereinbart wurde, so gilt eine Frist zur Kündigung von 3 Monaten zum Quartalsende.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Hard- und Software werden entweder auf unbegrenzte Zeitdauer gegen Einmalvergütung oder gegen regelmäßig fällige Gebühr überlassen. Die vom Kunden getroffene Wahl ist im Vertrag festgelegt. Alle Preise verstehen sich ab dem Geschäftssitz der ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt).

Soweit sich die Leistung aus Gründen verzögert, die der Kunde zu vertreten hat, sind wir berechtigt, die Preise zugrundezulegen, die am Tag der Lieferung von uns allgemein gefordert werden.

Rechnungsbeträge sind sofort ohne jeden Abzug fällig, es sei denn, es sind auf der Rechnung ausdrücklich andere Zahlungsbedingungen (Skonto) vermerkt.

Nichtbare Zahlungen erfolgen lediglich erfüllungshalber. Kosten der Einziehung gehen zu Lasten des Kunden. Wechsel werden nicht entgegengenommen.

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, für die Dauer des Verzuges Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung und der Nachweis eines höheren bzw. geringeren Schadens bleibt beiden Seiten vorbehalten.

Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann die ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) unbeschadet aller sonstigen Rechte die Software zurücknehmen und anderweitig darüber verfügen.

Bei Eintritt von Tatsachen, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden begründen und bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ausführung der Leistung bis zur vollständigen Vorauszahlung oder angemessenen Sicherheitsleistung zurückzustellen. Kommt der Kunde einer entsprechenden Aufforderung durch uns nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach, sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche bleiben uns vorbehalten.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruht wie die streitige Forderung.

Kosten aus Sonderleistungen sowie Leistungen aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Kundenangaben oder nicht nachprüfbarer Mängelrügen oder unsachgemäßen Systemgebrauchs sind vom Kunden zu tragen.

Aufträgen, deren Inhalt eine Neuentwicklung von Software oder eine individuelle Änderung von bestehender Software ist, sowie Aufträge zur Erstellung oder Umgestaltung von Internetauftritten („Webseiten“) gilt folgende Zahlungsweise als vereinbart, falls nichts anderes schriftlich bestätigt wurde: 30% des Auftragsvolumens werden direkt bei Vertragsabschluß fällig; 50% des Auftragsvolumens werden bei Installation des letzten Softwaremoduls fällig; 20% des Auftragsvolumens werden nach Abschluss der Testphase, spätestens einen Monat nach Installation des letzten Softwaremoduls fällig.

Vertragsgegenständliche Leistungen verbleiben bis zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum der ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt). Dies gilt auch für Programmexemplare, die auf Datenträger übergeben oder online übermittelt werden, ebenso für alle Begleitmaterialien. Soweit nur Nutzungsrechte an Software eingeräumt werden, gilt vorstehende Regelung für zu übergebende Datenträger entsprechend.

Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten, zu verändern oder in sonstiger Weise an Erfordernisse des Kunden anzupassen, solange der Kunde nicht im Verzug ist und die Lizenzbedingungen der ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) nicht entgegenstehen. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bzgl. der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) ab.

Bei Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware, insbesondere etwa bei Pfändung, wird der Kunde auf das Eigentum von ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt)  hinweisen und ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt)  unverzüglich benachrichtigen. Für Kosten, insbesondere in diesem Zusammenhang entstehende gerichtliche oder außergerichtliche Kosten, und mögliche Schäden haftet im vollem Umfang der Kunde.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere etwa bei Zahlungsverzug, ist die ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Kunden gegenüber dem Dritten zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) liegt vorbehaltlich der Geltung abweichender gesetzlicher Bestimmungen kein Rücktritt vom Vertrag.

Verarbeitung oder Umbildung durch den Kunden erfolgen stets für die ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für diesen. Erlischt das Eigentum oder Miteigentum der ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) durch Verbindung, so soll bereits mit der einheitlichen Sache das Eigentum wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt)  übergeht. Der Kunde verwahrt das Eigentum bzw. Miteigentum von ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) in diesem Fall unentgeltlich.

Für Test- und Vorführzwecke gelieferte Gegenstände und Software bleiben im Eigentum der ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt). Sie dürfen vom Kunden nur aufgrund gesonderter Vereinbarung mit ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt)  genutzt werden. Diese Vereinbarung kann zeitlich begrenzt sein. Nach Ablauf eines begrenzt eingeräumten Nutzungsrechts sind alle Gegenstände bzw. alle Teile der Software auf Kosten des Kunden unaufgefordert an die ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) zurückzugeben. Kopien, die von der zur Verfügung gestellten Software angefertigt wurden, sind zu vernichten. Das selbe gilt, wenn für Software vertraglich ein begrenztes Nutzungsrecht (Miete, Leasing) eingeräumt wurde.

Lieferungs- und Leistungszeiten sind nur als annähernd zu betrachten, sofern nicht schriftlich eine ausdrückliche verbindliche Zusage für den Termin durch uns erfolgte. Lieferungs- und Leistungstermine lösen nur die Fälligkeit aus und führen nicht zum Verzug.

Lieferungs- und Leistungszeiten verlängern sich in angemessenem Umfang, wenn wir an der Erfüllung der Leistung durch Umstände gehindert sind, die wir nicht zu vertreten haben; dies betrifft auch Lieferverzögerungen von Unterlieferanten.

Kommen wir mit der Lieferung in Verzug hat der Kunde das Recht, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Ersatz des mittelbaren Schadens kann nicht verlangt werden, es sei denn, der Kunde weist uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nach.

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung unser Lager bzw. den Versandort verlassen hat (Schickschuld). Dies gilt auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung.

Verzögert sich die Leistung durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf ihn über.

Fehler in EDV-Programmen lassen sich nach dem Stand der Technik niemals völlig ausschließen. Der Kunde nimmt von diesem Umstand hiermit Kenntnis. Die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) gewährleistet, dass die gelieferte Hard- und Software frei von Herstellungs- und sonstigen gebrauchsbeeinträchtigenden Mängeln ist. Die Gewährleistung beträgt sechs Monate für das vertragsgegenständliche Produkt. Für Mängel, die durch Wechselwirkung einer von der ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) gelieferten Komponente in Verbindung mit Komponenten anderer Hersteller entstehen, haftet die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) nicht.

Die gesetzliche vertragliche Gewährleistung für alle Hard- und Software ist generell auf 24 Monate ab Übergabe bzw. ab Abnahme beschränkt. Hierbei ist das neue Gewährleistungsgesetz zu beachten, welches in den ersten 6 Monaten die Beweislast dem Verkäufer und in den folgenden 18 Monaten dem Käufer anlastet. Das heißt, dass in den ersten 6 Monaten eine Gewährleistung erfolgt, soweit die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) dem Kunden keine falsche Behandlung der Ware nachweisen kann. In den folgenden 18 Monaten liegt ein Gewährleistungsfall vor, wenn der Kunde der ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) nachweisen kann, dass die Ware schon beim Kauf fehlerhaft war oder das Auftreten des Fehlers bei sachgemäßer Behandlung der Ware nicht auszuschließen war. Gewährleistungsansprüche gegen die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

Soweit die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) Hard- und/oder Software Dritter dem Kunden überlässt, sind deren Garantieerklärungen Teil der vorliegenden Vereinbarung. Dem Kunden steht in diesem Fall frei, Ansprüche aus dieser Garantieerklärung auch gegenüber dem Dritten geltend zu machen. ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) schließt jede Gewährleistung und Haftung aus, die über den Inhalt der Erklärung dieses Dritten hinausgeht.

Auftretende Mängel an Hard- und Software teilt der Kunde der ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) umgehend mit einer kurzen Beschreibung des Mängelbildes mit. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Hard- und Software auf offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden üblicherweise ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Derartige offensichtliche Mängel, sowie erhebliche leicht sichtbare Beschädigungen von Leistungsteilen sind der ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) innerhalb einer Woche nach Lieferung schriftlich mitzuteilen und als Mängel zu rügen. Soweit für Mängel nur Fehlerbilder erkennbar sind, sind diese so genau wie möglich schriftlich mitzuteilen.

Mitgeteilte und reproduzierbare Mängel wird die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) in angemessener Frist durch Übergabe und Installation einer neuen Programmversion oder neuer Hardwarekomponenten beseitigen.

Lassen sich mitgeteilte Mängel bei Überprüfung nicht feststellen, trägt der Kunde die Kosten der Überprüfung. Dies gilt auch, wenn Fehler zwar festgestellt werden können, aber auf fehlerhafte Bedienung oder auf Störungen zurückzuführen sind, die die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) nicht zu vertreten hat.

Ändert oder erweitert der Kunde Hardware, Programme oder Programmteile oder lässt er solche Änderungen oder Erweiterungen durch Dritte vornehmen, erlischt die Gewährleistung, außer dem Kunden gelingt der Nachweis, dass die jeweilige Änderung oder Erweiterung für den Mangel nicht ursächlich oder nicht mitursächlich ist.

ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) steht nicht ein für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel oder unübliche Betriebsbedingungen zurückzuführen sind. Eine Haftung der Firma ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Haftung für Datenverluste und mängelbedingte Betriebsunterbrechungen.

Soweit Änderungen oder Erweiterungen zu einem Mehraufwand von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) bei der Suche oder Beseitigung von Mängeln führen, ist dieser Mehraufwand vom Kunden zu tragen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Überprüfung der Mängelanzeige ergibt, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt. Für Mängel an Geräten besteht eine Verpflichtung, diese nach Mängelanzeige der Firma ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) zu überbringen. Nur aufgrund gesonderter vertraglicher Vereinbarung oder im Falle des Bestehens von Systemen (z.B. Netzwerke) ist ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet, eine Überprüfung am Standort des Liefergegenstandes durchzuführen.

Bleiben wiederholte Nachbesserungsversuche von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) (insbesondere im Rahmen von Versionswechseln) erfolglos und stehen der Übernahme weiterer Programmversionen oder Hardwarekomponenten kundenseitig unzumutbare Nachteile entgegen, kann der Kunde den Erwerbsvertrag wandeln. Vom Kunden bis zu diesem Zeitpunkt gezogene Nutzungen sind vom Kunden der Firma ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) vor Rückzahlung des Erwerbspreises zu erstatten. ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) hat insoweit ein Zurückbehaltungsrecht.

Kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden bleiben unberührt.

EESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit sowie für das Vorliegen zugesicherter Eigenschaften bezüglich vertragswesentlicher Pflichten auch hinsichtlich Erfüllungsgehilfen, jeweils begrenzt auf vorhersehbare Schäden. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen. Dies gilt auch für Datenverluste und sonstige Folgeschäden.

Vor jedem beauftragten Eingriff in die Hard- oder Software hat der Kunde seine Daten zu sichern. Voraussetzung einer Haftung für Datenrekonstruktion ist, dass die Daten vom Kunden ausreichend aktuell und vollständig gesichert wurden (täglich) und eine Rekonstruktion mit vertretbarem Aufwand möglich ist.

Vor Durchführung von Arbeiten an der Software oder Hardware des Kunden muss der Kunde auf seine Kosten die Programme und Daten sichern und auf externen Datenträgern speichern.

Der Kunde räumt uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit zur Durchführung der vertraglichen Leistung ein. Er wird uns die notwendige und zumutbare Unterstützung während der Durchführung und Vorbereitung gewähren.

Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Nutzung der in den Vertrag einbezogenen Programme und Geräte verantwortlich. Dies gilt insbesondere für die Einhaltung der übertragenen Nutzungsrechte an der Software.

Die für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen Einrichtungen (Telefon, Datenfernleitungen u.ä.) wird der Kunde uns auf seine Kosten zur Verfügung stellen.

Der Auftraggeber darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte oder solche Inhalte, die auf Gewinnerzielung mit pornographischen Leistungen gerichtet sind, anbieten zu lassen.

Widrigenfalls ist ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) berechtigt, die Aufnahme oder die Erstellung von Inhalten zu verweigern bzw. Internet-Seiten dem Zugriff Dritter zu entziehen oder sofort zu löschen. ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) wird den Auftraggeber unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. Wird die Unbedenklichkeit der Internet-Seiten durch den Auftraggeber zweifelsfrei bewiesen, stellt ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) die Zugänglichkeit der betroffenen Seiten wieder her.

ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) übernimmt bei der Erstellung von Internet-Seiten keine Prüfungspflicht, insbesondere nicht hinsichtlich der Übereinstimmung der Inhalte der erstellten Internet-Seiten mit Forderungen wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Auftraggebers gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Auftraggeber gegenüber ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) auf Ersatz aller hieraus entstehenden mittelbaren und unmittelbaren Schäden, auch des Vermögensschadens.

Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebots entworfenen und erstellten Grafiken, Texten und Konzeptionen bleiben bei der ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht geht nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über.

Soweit die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) bei ihren Arbeiten an der vertragsgegenständlichen Software personenbezogene Daten zu verarbeiten hat, wird die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) Datenschutzrecht beachten und notwendige Sicherungsmaßnahmen treffen bzw. mit dem Kunden vereinbaren.

Der Kunde kann Rechte aus dem Vertrag an Dritte nur mit vorheriger Zustimmung von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) abtreten.

ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, sämtliche ihm aus den Verträgen obliegenden Verpflichtungen und zustehenden Rechte auf Dritte zu übertragen. Er wird dafür Sorge tragen, dass dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) ist weiter berechtigt, sämtliche Pflichten durch Dritte im Auftrag erfüllen zu lassen. In diesem Fall gewährleistet ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) weiterhin als Vertragspartner die ordnungsgemäße Erfüllung seiner Vertragspflichten gegenüber dem Kunden, und der Kunde nimmt die erbrachte Leistung als Leistung von ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt).

Ein Wechsel des Vertragspartners seitens ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) ist zulässig. Für den Fall der Übernahme aller Pflichten durch einen Dritten hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Das Kündigungsrecht muss innerhalb von vier Wochen nach bekannt werden des Wechsels des Vertragspartners ausgeübt werden. Danach besteht das Vertragsverhältnis mit dem Dritten fort.

ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) bleibt Inhaber aller Rechte an der dem Kunden übergebenen Software, aller Rechte an Teilen dieser Software oder aus ihr ganz oder teilweise abgeleiteten Software einschließlich des jeweils zugehörigen Materials. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde die Software im vertraglich zulässigen Umfang ändert oder mit eigener Software oder solcher eines Dritten verbindet.

Der Kunde wird vorhandene Kennzeichnungen, Schutzrechtsvermerke oder Eigentumshinweise von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) in der Software nicht beseitigen, sondern auch in erstellten Kopien aufnehmen.

ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) stellt den Kunden von allen Ansprüchen Dritter gegen den Kunden aus der Verletzung von Schutzrechten an von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) entwickelten und überlassenen Programmen in ihrer vertragsgemäßen Fassung frei.

Das Entstehen dieser Haftung setzt voraus, dass der Kunde gegenüber dem Dritten weder schriftlich noch mündlich Erklärungen über die Schutzrechtsverletzung abgibt, insbesondere keine Rechte oder Sachverhalte anerkennt und keine Haftung übernimmt. Außerdem darf der Kunde die Hard- und Software nicht mit Fremdhardware und –software ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) verbunden und in keinem Fall die Software bestimmungswidrig genutzt haben.

ESCK Consulting UG (haftungsbeshränkt) ist berechtigt, auf eigene Kosten notwendige Hard- und Softwareänderungen aufgrund der Schutzrechtsbehauptungen Dritter bei dem Kunden durchzuführen. Der Kunde kann hieraus keine vertraglichen Rechte ableiten. Der Kunde wird die ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich und schriftlich davon unterrichten, falls er auf Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch ein von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) geliefertes Produkt hingewiesen wird.

Der Kunde darf die Hard- und Software nur zu eigenen Zwecken einsetzen, wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde. Die gleichzeitige Nutzung des Programms auf mehreren Rechnern bedarf der besonderen vertraglichen Vereinbarung.

Der Kunde darf Kopien des ihm übergebenen Programms oder von Teilen dieses Programms nur zu Sicherungszwecken erstellen. Das Kopieren übergebener Unterlagen wie Dokumentationen, Benutzungsanleitungen etc. ist nur mit schriftlicher vorheriger Zustimmung von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) zulässig.

Der Kunde haftet ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) für alle Schäden, die sich aus der Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen des Kunden ergeben.

Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist München.

Gegenüber kaufmännischen Kunden (im Sinne des HGB) gilt der Gerichtsstand München als vereinbart.

Der Export von Waren von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) in Nicht-EU-Länder bedarf der schriftlichen Einwilligung von ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt).

Es gilt das Recht sämtlicher getroffener Vertragsvereinbarungen, ergänzend das Recht des BGB. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes sind, soweit zulässig, abgedungen. Für die Rechtsbeziehung zwischen Kunden und ESCK Consulting UG (haftungsbeschränkt) gilt ansonsten das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen bzw. der auf ihnen gründenden weiteren Bedingungen und Vereinbarungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke tritt eine angemessene, zulässige Regelung, die die Vertragsschließenden gewollt haben würden, hätten sie die Unwirksamkeit oder Lücke bedacht.